Beteiligung – aber wie? So kann Partizipation im Dorf aussehen

Kommunalpolitiker*innen haben oft einen besonders engen Draht zur Bevölkerung. Das ist ein enormes Potenzial, doch das Gespräch am Gartenzaun oder am Stammtisch ersetzt keine Bürgerbeteiligung. Vor allem Gemeindemitglieder deren Interessen im Ortsrat weniger stark vertreten sind, wie beispielsweise Jugendliche, profitieren von Beteiligungsmöglichkeiten außerhalb der etablierten Strukturen. 

Viele Politiker*innen fragen sich deshalb wie sie die Dorfgemeinschaft in politische Prozesse mit einbeziehen können. Formate und Methoden gibt es viele. Heute stellen wir 3 Formate vor, die für Beteiligungsprozesse in ländlichen Regionen besonders gut geeignet sind.

1. Zukunftswerkstatt / Bürgerrat

Bei einem Zukunftsworkshop mit der Dorfbevölkerung können viele tolle Ideen entstehen

In einer Zukunftswerkstatt kommen interessierte Bürgerinnen und Bürger zusammen um sich darüber auszutauschen, was im Dorf gut läuft und wo es noch Handlungsbedarf gibt. In einem moderierten Workshop, der ein paar Stunden oder auch mehrere Tage dauern kann, werden strukturiert Lösungsvorschläge erarbeitet und diskutiert. Die Ergebnisse können wichtige Impulse für kommunale Entscheidungen sein, sind jedoch meist nicht verbindlich.  

Ein ähnliches Format ist der Bürgerrat. Hier werden die Teilnehmenden jedoch durch ein losverfahren bestimmt, nicht jede*r der möchte kann teilnehmen. Dadurch soll ein möglichst breiter Querschnitt der Bevölkerung beteiligt werden und vermieden werden, dass sich immer die Gleichen beteiligen.

2. Bürgerhaushalt

Bürger*innen bestimmen selbst darüber wie ein Teil des Haushaltes verwendet wird

Soll das Budget für den Spielplatz ausgegeben werden oder ist die Sanierung der Hauptstraße dringlicher? Beim Bürgerhaushalt, auch partizipativer Haushalt genannt, werden die Bürger direkt an der Gestaltung des kommunalen Haushalts beteiligt. Dieser wird von der Gemeinde transparent gemacht und die Bürger*innen können mindestens über Teile der frei verwendbaren Gelder mitbestimmen und entscheiden. Wie diese Mittel eingesetzt werden wird gemeinsam diskutiert, die Gemeindeverwaltung konzentriert sich hierbei auf die Moderation. Teilweise können auch Bürger*innen Gelder für eigene Projekte beantragen, die zur Verbesserung der Lebensqualität im Dorf beitragen.

3. Bürgerpanel

Niedrigschwellige Beteiligung – Partizipation von zu Hause aus

Beim Bürgerpanel wird eine Gruppe von Bürger*innen zu ihrer Meinung bezüglich verschiedener ortsspezifischer Themen befragt. Diese Umfragen finden meist in einem Zeitraum von drei bis vier Jahren und regelmäßig statt. Danach setzt sich das Bürgerpanel aus anderen Personen zusammen. Das Bürgerpanel ist eine Form der Beteiligung, bei der sich die Teilnehmenden in der Regel nicht treffen und austauschen. Sie werden per Brief, Mail oder anonymisiert per Online-Umfrage zu ihrer Meinung befragt. Ein inhaltlicher Austausch zwischen den Teilnehmenden findet nicht statt, so soll niemand beeinflusst werden. Das Bürgerpanel dient der kommunalen Politik als Orientierungshilfe bei wichtigen Entscheidungen.

Das passende Format auszuwählen trägt wesentlich zum Gelingen der Bürgerbeteiligung bei. Hier sollte man sich genügend Zeit nehmen, Formate recherchieren und gegebenenfalls auch Beratung hinzuziehen. Wir unterstützen Sie gerne dabei, das für ihre Gemeinde passende Format zu finden.

Drei wichtige Fragen für die Auswahl ihres Beteiligungsformats

Wer kann teilnehmen?

Die Auswahl der Teilnehmenden, beziehungsweise die Entscheidung für ein offenes Format an dem jede*r teilnehmen kann ist ein wichtiger und komplexer Aspekt bei der Planung von Bürgerbeteiligungsformaten. Schließlich soll einerseits eine motivierte und interessierte Gruppe zusammenkommen, andererseits soll sichergestellt werden, dass die Teilnehmenden die verschiedenen Interessen im Ort abbilden und nicht eine Gruppe den Prozess dominiert. Ob Losverfahren, gezielte Auswahl von Vertreter*innen bestimmter Interessensgruppen oder offene Einladung – alles hat seine Vor- und Nachteile. 

Was passiert mit den Ergebnissen?

Diese Frage wird von Bürgerinnen und Bürgern, die an Beteiligungsprozessen teilnehmen, eigentlich immer gestellt. Klären Sie also unbedingt im Vorfeld was das Ziel der Beteiligung sein soll und ob Sie verbindlich zusichern können bzw. wollen, dass die Ergebnisse realisiert werden. Wählen Sie dementsprechend das passende Format aus. Auch wenn Sie nicht versprechen können, dass Ideen auch umgesetzt werden, oder Sie sich einfach Meinungen, Ideen und Feedback einholen möchten, ist das völlig legitim. Wichtig ist hier: absolute Transparenz. Denn ein Beteiligungsprozess in dem falsche Erwartungen geweckt und Dinge versprochen werden die am Ende nicht gehalten werden (können), wird 100%ig zum Motivationskiller.

Sollen die Bürger*innen dauerhaft oder punktuell beteiligt werden?

Bürgerbeteiligung kann sowohl langfristig als auch punktuell geplant werden, das hängt ganz davon ab, was erreicht werden soll. Wollen Sie die Meinung der Bürger*innen und Bürger zu einem bestimmten Thema, einem Bauvorhaben oder einer wichtigen kommunalen Entscheidung einbeziehen? Dann ist ein punktuelles Format, welches einen Abend oder einen Tag geht in der Regel passend. Bei komplexen Themen können es auch mehrere aufeinander folgende Veranstaltungen sein. Hier ist der Vorteil, dass die Teilnehmenden sich zwischen den Terminen weitere Informationen einholen können und Gedanken länger reifen können. Möchten Sie den Bürger*innen dauerhaft in die Kommunalpolitik einbeziehen sollten Sie über die Einrichtung eines Bürgerhaushaltes oder Bürger*innenpanel nachdenken. Auch eine regelmäßig, beispielsweise halbjährlich stattfindende Zukunftswerkstatt kann eine Möglichkeit sein Bürgerbeteiligung zu verstetigen.

Interessantes zum Weiterlesen:

Nanz, P., Fritsche, M. (2012). Handbuch Bürgerbeteiligung: Verfahren und Akteure, Chancen und Grenzen. Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung. Bonn

Nanz, P., Leggewie, C. (2016). Die Konsultative: Mehr Demokratie durch Bürgerbeteiligung. Verlag Klaus Wagenbach. Berlin